Pressemitteilung: Schlechte Verlierer?

Zu den aktuellen Meldungen über den Rücktritt des Wiesbadener Kreisvorstands der Partei DIE LINKE. erklären Dr. Michael Forßbohm, Sprecher des Ortsverbands DIE LINKE. Innenstadt, Marc Antonietti, Sprecher DIE LINKE. AKK, sowie Christoph Mürdter und Hans-Gerd Öfinger, Stadtteilgruppe Westend:

Wir können die seitens des zurückgetretenen Kreisvorstands erhobenen Vorwürfe gegen die Mitglieder der Partei in Wiesbaden nicht nachvollziehen. Der Rücktritt kam völlig überraschend. Es hat nach unserer Kenntnis keine Auseinandersetzungen oder Vorfälle gegeben, die einen solchen Schritt rechtfertigen würden. Von Rücktrittsforderungen aus der Mitgliedschaft ist uns nichts bekannt.
Allerdings hat der Kreisvorstand unter dem Doppelvorsitz von Tatjana Cherifi und Manuela Schon in letzter Zeit immer wieder Kritik wegen mangelnder Information der Mitgliedschaft und mehrere politische Abstimmungsniederlagen auf Mitgliederversammlungen hinnehmen müssen. So hatte die Mitgliederversammlung im November 2014 gegen den Widerstand der Mitglieder des Kreisvorstands mit breiter Mehrheit einen Beschluss durchgesetzt, der eine Solidaritätserklärung mit dem Kampf der KurdInnen in Kobane gegen den sogenannten “Islamischen Staat” und die Forderung nach Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland enthält. Die Diskussion hierüber ist aber in sachlicher Atmosphäre verlaufen, von “mangelnder Diskussionskultur” und „wüsten Beschimpfungen“ kann keine Rede sein.
Der Kreisvorstand hat zwar satzungsgemäß zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 27. Februar 2015 eingeladen, scheint jedoch weder Rechenschaft ablegen noch eine Entlastung beantragen zu wollen. Lediglich der Zugang zum Versammlungsraum ist gemäß Einladungsschreiben gewährleistet. Damit wird der zurückgetretene Kreisvorstand seiner Verantwortung nicht gerecht.

Wir gehen dennoch davon aus, dass am 27. Februar ein Neuanfang mit einem vertrauenswürdigen Kreisvorstand der LINKEN in Wiesbaden möglich sein wird.

Für Rückfragen steht zur Verfügung: Hans-Gerd Öfinger, mobil 0173 65 28 418

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Forßbohm, Marc Antonietti, Christoph Mürdter und Hans-Gerd Öfinger

5. Februar 2015

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